Na, was haben wir ganz lange nicht mehr gelesen? Riiiiiichtig! Patent-Streitigkeiten! Nachdem es zum Glück in der letzten Zeit ruhiger war, geht es mit den Verkaufsverboten und den Einstweiligen Verfügungen in den USA leider weiter. Von dort erreicht uns die Nachricht, dass Apple es mal wieder geschafft hat, im konkreten Fall geht es um das Samsung Galaxy Tab 10.1 (nicht das Samsung Galaxy Tab 2 mit 10.1!). US-Richterin Lucy Koh wird zitiert, dass Samsung zwar das Recht hätte, mit Apple in Konkurrenz / Wettbewerb zu treten, dies allerdings nicht mit Geräten, die geltende Patente verletzen.
Zwar handelt es sich nur um eine Einstweilige Verfügung, doch der Schlag dürfte gesessen haben – auch wenn man in Berufung geht. Mir persönlich kommt es so vor, als ob Gerichtsverhandlungen dieser Art Design, Innovation und Fortschritt bremsen. Statt für den Kunden, wird für die Patentschrift entwickelt…. Wir halten euch natürlich auf dem Laufenden, wie sich alles entwickelt.
Ich finde die ganze Sachen mit den Patenten ist eine schwierige Angelegenheit. Einerseits will man als Erfinder natürlich ordentlich für seine Erfindung belohnt werden. Ich gönne es ihnen ja auch. Und natürlich bremst das die Entwicklung, wenn die Konkurrenz nicht kopieren darf
Wenn wir die Patente nicht wahren, dann kommen bald die Chinesen und kopieren auf legalem Wege und die aktuell großen Firmen könnten zumachen.
Wenn es um Designpatente geht bin ich strikt für den Kläger. Nokia Smartphones oder auch die von LG haben ihren eigenen, markanten Stil und dementsprechend wiedererkennungswert.
Teilweise geht es aber auch um winzige Kleinigkeiten, die aber fundamental wichtig sind. Ob es wirklich sinnvoll ist da noch irgendwie eine Klage durchzudrücken ist fragwürdig, selbst aus wirtschaftlicher Sicht.