Android-Patente: Microsoft erhielt letztes Jahr 1 Mrd. Dollar von Samsung

5655

Microsoft hat im vergangenen August Samsung verklagt, da die Südkoreaner innerhalb eines Patentabkommens vertraglich zugesicherte Zahlungen nicht rechtzeitig geleistet haben sollen. Am vergangenen Freitag sind nun erstmals Akten dieses Verfahrens an die Öffentlichkeit gelangt, wodurch einige sehr interessante Einzelheiten ans Tageslicht kamen. Darüber berichteten Arstechnica und Re/code.

Microsoft und Samsung haben im September 2011 ein Abkommen mit siebenjähriger Laufzeit bezüglich Mobilfunk-relevanter Patente geschlossen. Seitdem hat Samsung jährlich Lizenzgebühren an den Softwareriesen zu entrichten, was 2012 auch anstandslos geschah, so Arstechnica. Wie jetzt aber anhand der Prozessakten bekannt wurde, hat Microsofts Ankündigung vom September 2013, Nokias Handy-Sparte übernehmen zu wollen, den südkoreanischen Elektronikkonzern offenbar derart gestört, dass das Lizenzabkommen in seiner Gesamtheit in Frage gestellt wurde. Im Oktober 2013 habe Samsung daher die fällige Zahlung zunächst nicht getätigt, dies aber dann doch noch spät im November desselben Jahres nachgeholt. Was in diesem Jahr geschieht, ist völlig offen.

Wie laut Re/code weiter aus den Unterlagen hervorgeht, fordert Microsoft derzeit 6,9 Millionen US-Dollar von Samsung. Bei dieser Summe handelt es sich zunächst einmal nur um eine vertraglich festgelegte Strafzahlung, die aufgrund von Samsungs verspäteter Überweisung im vergangenen Jahr fällig wurde. Der Gesamtwert des Abkommens zwischen dem US-Konzern und dem Elektronikriesen aus Fernost liegt jedoch bedeutend höher: Insgesamt sollen es jährlich rund eine satte Milliarde US-Dollar sein, die Samsung an Microsoft für die Nutzung von Patenten zu überweisen hat.

Microsofts Absicht ist es Re/codes Bericht nach, – unabhängig von den 6,9 Millionen Dollar Strafezahlung – einen Gerichtsbeschluss zu erwirken, der Samsung dazu zwingt, das 2011 geschlossene Abkommen zu respektieren. Samsung anderseits, die von der Strafe sicherlich nicht beeindruckt sein werden, will nach dem erfolgreichen Abschluss von Microsofts Übernahme der Nokia-Handy-Sparte offenbar ganz aus dem Lizenzabkommen aussteigen. Den Angaben der US-Publikation nach wollen die Südkoreaner womöglich nicht nur die Vertragsauflösung, sondern kritisierten außerdem, dass die Nokia-Geräte nicht im Abkommen erfasst seien, wodurch eben diese einen Missbrauch von Samsung-Patenten darstellten.

Inwiefern Samsung diesbezüglich richtig liegt und ob das Abkommen zwischen Microsoft und dem Elektronikriesen in Zukunft bestand haben muss, wird in den kommenden Monaten ein US-Gericht entscheiden. Bis dahin bleiben vor allem die astronomisch anmutenden Lizenzgebühren in Höhe von einer Milliarde US-Dollar im Gedächtnis hängen. Angesichts dieser Zahl und der Tatsache, dass Microsoft auch noch von anderen Android-Herstellern Gebühren für die Nutzung seiner Patente kassiert, liegt die Vermutung nicht fern, dass Redmond mit Android vielleicht sogar mehr verdienen könnte als Google selbst.

Bild: NBB
Quelle: Re/code, Arstechnica

Das könnte dich auch interessieren:

avatar

Über Johannes Schaller

Ich bin freier Journalist, Computer-Technik-Freak, Videospiel-Guru und Freizeit-Poet. In den letzten Jahren war ich unter anderem für notebookjournal.de tätig und habe als IT-Fachmann gearbeitet. Wenn ich nicht gerade an einem Text feile oder ein Stück Hardware auseinandernehme, dann widme ich meine Zeit gerne Filmen, Literatur, Videospielen oder schlicht und einfach der Natur.
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein, Smartphone, Tablet abgelegt und mit , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.