Apple und Samsung legen Patentstreitigkeiten außerhalb der USA bei

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Apple und Samsung haben heute über Bloomberg eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben, in der sich beide Unternehmen dazu bereit erklären, sämtliche gegeneinander gerichteten Klagen fallen zu lassen. Allerdings nur außerhalb der USA. Somit ist der international tobende Patentkrieg zwischen dem US-amerikanischen iPhone-Hersteller und dem südkoreanischen Elektronikriesen nach jahrelangen Streitigkeiten und diversen Prozessen zwar noch nicht ganz vorüber, aber quasi über Nacht erheblich abgeflaut.

Besonders wichtig an der jetzt erzielten Einigung zwischen Apple und Samsung ist, dass damit keinerlei Lizenzabkommen verbunden sind. Beide Parteien könnten den jeweils anderen also jederzeit wieder vor internationalen Gerichten bezüglich potentieller Patentrechtsverletzungen verklagen.

Entbrannt war der Patentkrieg zwischen Apple (noch mit Steve Jobs an der Firmenspitze) und Samsung ursprünglich im Jahr 2011. Grob gefasst dreht sich seither alles darum, dass die Kalifornier den Südkoreanern vorwerfen, Funktionen und Design des iPhone und des iPad schamlos abgekupfert zu haben. Samsung antwortete auf diese Anschuldigungen, indem es seinerseits Apple wegen Verletzung von Patenten verklagte.

In den USA, wo ohnehin das Hauptschlachtfeld des Konflikts liegt, geht die Auseinandersetzung zwischen den Mobilgeräte-Herstellern also bis auf Weiteres nach altem Muster weiter. Im Juni machten zwar Berichte die Runde, beide Unternehmen seien mittlerweile gewillt, aufeinander zuzugehen, die aktuellen Entwicklungen legen jedoch nahe, dass es zumindest in Bezug auf Apples Heimatmarkt USA noch nicht soweit ist.

Wirklich entscheidend durchsetzen konnte sich bei all den Streitereien bislang im Übrigen weder der eine noch der andere, was wohl auch der Grund für die jetzt bekannt gegebene Einigung sein dürfte. Vor internationalen Gerichten erzielte mal Apple und mal Samsung einen kleinen Erfolg. Im Falle der bislang zwei großen US-Prozesse (zuletzt im Mai 2014) konnte Apple zwar zunächst klar triumphieren, aber beide Verfahren laufen noch immer durch die Instanzen und sind damit noch nicht endgültig rechtskräftig.

Foto: Androidnext.de
Quelle: Bloomberg

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Über Johannes Schaller

Ich bin freier Journalist, Computer-Technik-Freak, Videospiel-Guru und Freizeit-Poet. In den letzten Jahren war ich unter anderem für notebookjournal.de tätig und habe als IT-Fachmann gearbeitet. Wenn ich nicht gerade an einem Text feile oder ein Stück Hardware auseinandernehme, dann widme ich meine Zeit gerne Filmen, Literatur, Videospielen oder schlicht und einfach der Natur.
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