Samsung verliert vor US-Gericht erneut gegen Apple

Samsung verliert vor US-Gericht erneut gegen Apple

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Eine Jury vor dem US-Bundesgericht in San Jose, Kalifornien hat ein Urteil im jüngsten Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple gesprochen. Den Angaben von Recode nach haben die acht Jury-Mitglieder Samsung für schuldig befunden, zwei der fünf Patente, wegen denen Apple den südkoreanischen Elektronikriesen in diesem Verfahren verklagt hatte, verletzt zu haben. Als Strafmaß wurde Samsung zunächst zu Schadenersatzzahlungen in Höhe von 119,6 Millionen US-Dollar verdonnert. Apple hat allerdings nach Befinden der Jury ebenfalls ein Samsung-Patent verletzt und muss daher seinerseits 158.400 US-Dollar an die Südkoreaner zahlen.

Die beiden Apple-Patente, die Samsung laut dem Jury-Urteil bei allen beanstandeten Galaxy-Geräten verletzt hat, beschreiben unter anderem sogenannte „Quick-Links“ – eine Bezeichnung für Funktionen, durch die sich Adressen und Telefonnummern in Links umwandeln lassen. Im Fall eines dritten, „Slide to Unlock“ genannten Patents, das das Entsperren eines Mobilgeräts via mittlerweile bestens bekannter Wischgeste beschreibt, befand die Jury, einige der Samsung-Geräte würden dieses verletzten, einige jedoch auch nicht. Zwei weitere Patente, wegen denen Apple geklagt hatte – das eine beschreibt eine Suchfunktion, das andere die Hintergrundsynchronisation – sieht das Jury-Urteil durch keines der Samsung-Geräte verletzt.

Des Weiteren sprach die Jury auch Samsung Schadenersatz wegen der Verletzung eines einzelnen Patents zu. Die Strafe für Apple fällt mit 158.400 US-Dollar jedoch im Vergleich recht niedrig aus, da die Kalifornier dabei nicht mutwillig gehandelt haben sollen.

Aufgrund einer Unstimmigkeit auf dem zum Urteilsspruch gehörenden Formblatts könnte sich das Strafmaß für Samsung in Kürze noch einmal leicht erhöhen. Recode schreibt dazu, eines der Samsung-Produkte sei von der Jury zwar unter den Geräten genannt worden, die Apples Patente verletzen, die Jury habe Cupertino dafür jedoch keinerlei Schadenersatz zugesprochen. Aus diesem Grund müssen die acht Jury-Mitglieder am Montag noch einmal zusammenkommen und sich zu dem Versäumnis äußern beziehungsweise die Schadenersatzsumme korrigieren.

Trotz des beschriebenen Jury-Urteils wird der Ausgang des Verfahrens von Experten mehr oder minder als Pyrrhussieg für Apple bezeichnet. Das Unternehmen hinter iPhone und iPad hatte bei Verfahrensbeginn 2,2 Milliarden US-Dollar Schadenersatz von Samsung gefordert. Zudem sind die nun zugesprochenen rund 120 Millionen US-Dollar deutlich weniger als die Schadenersatzsumme (knapp 1 Milliarde US-Dollar), die Apple in der letzten juristischen Auseinandersetzung mit Samsung vor demselben US-Gericht zugesprochen worden war.

Beide Streitparteien haben demnächst die Möglichkeit, das Urteil anzufechten und in Revision zu gehen. Apple gab allerdings eine Stellungnahme gegenüber Recode ab, in der es die Entscheidung der Jury lobte und noch einmal klar machte, wie entschlossen es sei, die eigene Arbeit zu schützen:

„We are grateful to the jury and the court for their service. Today’s ruling reinforces what courts around the world have already found: That Samsung willfully stole our ideas and copied our products. We are fighting to defend the hard work that goes into beloved products like the iPhone, which our employees devote their lives to designing and delivering for our customers.“

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Ich bin freier Journalist, Computer-Technik-Freak, Videospiel-Guru und Freizeit-Poet. In den letzten Jahren war ich unter anderem für notebookjournal.de tätig und habe als IT-Fachmann gearbeitet. Wenn ich nicht gerade an einem Text feile oder ein Stück Hardware auseinandernehme, dann widme ich meine Zeit gerne Filmen, Literatur, Videospielen oder schlicht und einfach der Natur.

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2 Kommentare auf "Samsung verliert vor US-Gericht erneut gegen Apple"

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