Schlagwort-Archive: Rechtsstreit

Qualcomm vs. Apple: Importverbot für iPhones?

Der Streit zwischen Qualcomm und Apple eskaliert: Der Chiphersteller hat bei der U.S. Trade Commission (kurz USITC) Beschwerde gegen Apple wegen mehrerer Patentsrechtsverletzungen eingereicht. Ziel der Beschwerde: Einleitung einer Untersuchung seitens USITC mit daraus folgendem Importverbot nebst Verkaufs- und Vertriebsstopp … Weiterlesen


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Android-Patente: Microsoft erhielt letztes Jahr 1 Mrd. Dollar von Samsung

Microsoft hat im vergangenen August Samsung verklagt, da die Südkoreaner innerhalb eines Patentabkommens vertraglich zugesicherte Zahlungen nicht rechtzeitig geleistet haben sollen. Am vergangenen Freitag sind nun erstmals Akten dieses Verfahrens an die Öffentlichkeit gelangt, wodurch einige sehr interessante Einzelheiten ans Tageslicht kamen. … Weiterlesen


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